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Das Gremienjahr 2023

Die Arbeit des Vorstands

Tätigkeiten des Vorstands 2023

Der Vorstand behandelte an elf Sitzungen eine Vielzahl von Traktanden, fasste Beschlüsse und erledigte statutarisch vorgegebene Geschäfte. Die Grundlagen dazu erarbeiteten die Geschäftsleitung und die jeweils betroffenen Geschäftsbereiche.

Besonderen Stellenwert nahmen ein:

  • Situation auf den Märkten und Preisforderungen
  • Eidg. Wahlen 2023 und die Kampagne «Perspektive Schweiz»
  • Biodiversitätsinitiative und der Gegenvorschlag dazu
  • RPG2 und die Landschaftsinitiative
  • Agrarpolitik
  • Revision des Jagdgesetzes
  • Verabschiedung zahlreicher Stellungnahmen
  • Aufsicht über die Umsetzung der im Tätigkeitsprogramm vorgesehenen Massnahmen
  • Planung der Tätigkeiten im Jahr 2024
  • Finanzielle Belange
  • Ersatz- und Erneuerungswahlen

Spezielle Themen oder Beschlüsse der einzelnen Sitzungen:

Januar

An der online abgehaltenen Sitzung wurde die Stellungnahme zur Jagdverordnung verabschiedet. Ein Antrag zur Bildungsreform, der verlangte, die Variante «3-jähriges EFZ mit leichten Anpassungen» nochmals zu prüfen, scheiterte. Danach folgten Informationstraktanden, u. a. zur Biodiversitätsinitiative und dem indirekten Gegenvorschlag, zur AP22+, zur Fachbewilligung Pflanzenschutz sowie zur Revision der Gewässerschutzverordnung.  

Februar

Die zweitägige Sitzung wurde wie üblich in Brugg zusammen mit der Genossenschaftsversammlung des Landwirtschaftlichen Bau- und Architekturbüros (LBA) durchgeführt. Dabei wurde das Budget 2023 des LBA verabschiedet und über den Stand der geplanten Neuausrichtung informiert. An seiner ordentlichen Sitzung befasste sich der Vorstand mit den Auswirkungen der geplanten BVG-Revision und nahm eine erste Einschätzung der Volksabstimmungen vom Juni zur OECD-Mindeststeuer sowie zum indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative vor. Danach folgten Informationen zu aktuellen politischen Geschäften, wie die Raumplanung, das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2023 sowie die laufende Vernehmlassung der Revision Grundbildung. 

Den zweiten Tag eröffnete die Agrisano mit aktuellen Informationen aus den Geschäftsbereichen und Erläuterungen zu ihrem Betriebskonzept. Danach debattierte der Vorstand über das Dossier Biodiversität und das Abkommen von Montreal, erhielt Informationen zu den internationalen agrarpolitischen Geschäften und der Wahl-Kampagne «Perspektive Schweiz». Zuletzt wählte er die neu nominierten Mitglieder der ständigen Fachkommissionen des SBV und bestimmte die themenbezogenen Ansprechpersonen im Vorstand.

März

Die digital durchgeführte März-Sitzung war geprägt von Diskussionen zur Individualbesteuerung, zu welcher der Vorstand die Stellungnahme verabschiedete sowie von der umstrittenen Parolenfassung zur BVG-Revision. Der Vorstand sprach sich gegen diese Revision aus und beschloss die Empfehlung, diese in der Schlussabstimmung abzulehnen. Weiter festigte er seine Position in Sachen Bundesfinanzen und wurde über die Vorlage der Regulierungsbremse und des Unternehmerentlastungsgesetzes in Kenntnis gesetzt. Weiter erhielt er Informationen zum Bericht Strukturmassnahmen des BLW sowie zu den geplanten Verbandsbeiträgen auf der Sömmerungsfläche. Zuletzt stimmt er der Mitwirkung am Projekt «Nachhaltige Transformation von Landwirtschaft und Ernährung» des BLW zu.

April

Die reich befrachtete Traktandenliste enthielt die Parolenfassung zu den Volksabstimmungen vom 18. Juni. Was den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative betraf, beschloss der Vorstand nach kontroversen Diskussionen, den Entscheid ob Ja-Parole oder Stimmfreigabe der LAKA vom April zu überlassen. Er entschied zudem, der LAKA die Ja-Parole zur OECD-Mindeststeuer sowie die Stimmfreigabe zum Covid-19-Gesetz zu empfehlen. Weiter verabschiedete er die Stellungnahmen zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 sowie zur Revision Grundbildung. Er genehmigte zudem die Freigabe einer Studie zur Biodiversität,den Jahresbericht 2022 des SBV und verabschiedete die Rechnung 2022 des SBV zuhanden der LAKA. Zuletzt wurde er über den Stand der Dinge in Sachen digiFLUX, eCH in Kenntnis gesetzt.   

Mai

Die mit wenigen Traktanden versehene und daher online abgehaltene Sitzung stand im Zeichen des Mantelerlasses Energie und der RPG2-Revision. So entschied der Vorstand in Sachen Raumplanung – gestützt auf einen früheren Entscheid der LAKA – nicht auf den Vorschlag der UREK-N einzugehen, der den Ausbau von landwirtschaftlichen Ökonomiegebäuden für Wohnzwecke vorsah. Mit der Vorstellung des Projektes «Monitoring extreme Wetterbedingungen», welches ermöglicht, extreme Wettersituationen effizienter zu erfassen und entsprechende Massnahmen zu regeln, endete die Sitzung.     

Juni

Vor der Sommerpause beschäftige sich der Vorstand zuerst mit der internen Reorganisation des SBV und wählte Raphael Zwahlen zum Leiter des neuen Stabs Gremien, Ursula Oberholzer zur Leiterin des neuen Stabs Services, Sandra Helfenstein zur Leiterin des Departements Kommunikation & Marketing sowie Francis Egger zum Stv. Direktor. Danach befasste er sich mit politischen Themen wie die Bundesfinanzen und das Vorgehen in Sachen AP2030 und erhielt in einer ersten Lesung einen Einblick in die Teilrevision des Bodenrechts. Ausführlich wurde zudem über den vom SBV erstellten Methanbericht diskutiert, der überraschende Erkenntnisse über den Einfluss der Rindviehhaltung auf die Erderwärmung enthielt. Eine Information zum Stand der Revision Grundbildung und die Verabschiedung der Schwerpunktthemen des Tätigkeitsprogrammes 2024 rundeten die ordentliche Sitzung des Vorstands ab, bevor noch die Genossenschaftsversammlung des LBA folgte.

August

An der zweitägigen Vorstandssitzung, die in Solothurn stattfand, beschäftigte sich das Gremium zuerst mit der Stellungnahme über die Verordnung zur Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. Man war geschlossen der Meinung, dass die Vorlage gravierende Mängel aufweist. Danach setzte sich der Vorstand mit der Biodiversitätsinitiative auseinander und erhielt Informationen zum Absenkpfad sowie weiteren aktuellen politischen Dossiers. Mit einem Nachtessen in der Region «Buechibärg» und im Beisein von Exponenten aus Politik und Landwirtschaft liess man den Tag ausklingen. Am zweiten Sitzungstag beschäftigte sich der Vorstand intensiv mit der Kampagne «Perspektive Schweiz» und den nötigen Massnahmen. Danach folgte eine Information zu Fleischimitaten aus dem Labor sowie zu internationalen Belangen. Zum Schluss und nach einigen Diskussionen sprach man sich für die Mitgliedschaft in der Begleitgruppe des Projekts Agrarökologie aus, das bereits an der April-Sitzung vorgestellt wurde und verabschiedete das Tätigkeitsprogramm 2024 sowie eine Reihe statutarischer Geschäfte.   

September

Einen Monat vor den Wahlen wurde der Kampagne «Perspektive Schweiz» nochmals viel Platz eingeräumt und der Stand der Arbeiten geprüft. Danach hiess der Vorstand die Stellungnahme zur Revision der Jagdverordnung gut und beschäftigte sich mit der Finanzpolitik des Bundes, respektive den drohenden Sparmassnahmen, die es mit gezielten Anträgen zu verhindern gab. Es folgten Informationen zu RPG2 und zur Landschaftsinitiative, zu finanziellen Aspekten in Bezug auf Mehreinnahmen bei den Mitgliederbeiträgen des SBV sowie zur DV 2023. Diesbezüglich verabschiedeten die Vorstandsmitglieder die Traktandenliste sowie die Ansätze der Flächenbeiträge 2024.  

Oktober

Die Sitzung startete mit einem Fototermin zugunsten der Kampagne «Perspektive Schweiz» auf dem Bundesplatz. Danach fand zur Bereinigung der Statuten des LBA eine Genossenschaftsversammlung statt. Die Mitglieder des Vorstands genehmigten die überarbeiteten Statuten einstimmig und ermöglichten damit die Erweiterung der Genossenschaft gemäss des vorgelegten Umsetzungsplanes. In der ordentlichen Sitzung hiessen die Mitglieder eine Umfrage zur AP2030 bei den Bauernfamilien gut und setzten sich kritisch mit der Klimastrategie Land- und Ernährungswirtschaft auseinander, welche von den drei Bundesämtern BLW, BAFU und BLV veröffentlicht wurde und etliche für die Landwirtschaft einschneidende Massnahmen enthielt. Zuletzt entschied der Vorstand u. a. über eine finanzielle Unterstützung des SBLV und fällte den Grundsatzentscheid über eine Resolution zu denen vom Bund geplanten Budgetkürzungen, um diese an der DV 2023 zu verabschieden.  

November

Die im Zeichen des Wahlausgangs 2023 stehende Sitzung umfasste eine erste kurze Analyse sowie ein Rückblick auf die Aktivitäten. Ein weiterer Schwerpunkt bildete die Parolenfassung zu den Abstimmungen vom 3. März 2024. Der Vorstand beschloss dabei einstimmig, der LAKA die Nein-Parole zur Volksinitiative «für ein besseres Leben im Alter» (Initiative für eine 13. AHV-Rente) sowie zur Volksinitiative «für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative) zu empfehlen. Weiter wurde die Biodiversitätsinitiative behandelt und das Engagement des SBV festgelegt, sowie die Vernehmlassung zum landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2026-2029 besprochen. Der Vorstand verabschiedete zudem die im Oktober vorgeschlagene Resolution zuhanden der Delegiertenversammlung und gab grünes Licht für die Vernehmlassung des Strategieberichts AP2030.

Dezember

Die letzte Sitzung des Jahres wartete nochmals mit einer Vielzahl an Traktanden und politischer Themen. Darunter wichtige Stellungnahmen, wie jene zum landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2026-2029, zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung, zur Wiederverwertung tierischer Nebenprodukte sowie zur Motion 19.3445 «Angemessene Entschädigung von Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragenen Partnern von Landwirtinnen und Landwirten im Scheidungsfall», die es alle zu verabschieden galt. Weiter wurden die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Studie zur Biodiversität präsentiert und das Fazit des Abschlusses der Kampagne «Schlaumähen» dargelegt. Auch wurden die ersten Resultate aus der Umfrage zur AP2030 präsentiert. Als letzten Akt im alten Jahr genehmigte der Vorstand das Budget 2024 sowie den Finanzplan des SBV zuhanden der vorverschobenen LAKA vom 11. Januar 2024.  

Die Tätigkeiten und Entscheide der Landwirtschaftskammer

Activités de la Chambre suisse d’agriculture

La séance d'octobre 2022 de la Chambre suisse d’agriculture (CSA) ayant été annulée, la séance anniversaire prévue dans le canton des Grisons a eu lieu en avril 2023 à Landquart. Les deux autres séances se sont tenues comme d'habitude à Berne.  

Outre les tâches statutaires, les membres ont avant tout discuté les thèmes suivants :

  • Situation sur les marchés et revendications de prix
  • Élections fédérales 2023 et campagne « Perspective Suisse »
  • Initiative biodiversité et contre-projet examiné au Parlement
  • Révision de la loi sur l'aménagement du territoire et initiative paysage
  • Politique agricole 2030
  • Révision de la loi sur la chasse
  • Prises de position

Séance de la CSA du 21 février 2023

Peter Seiler, président d'AgriTerra, a donné des informations sur le but de l’association : elle s'engage pour la préservation des terres cultivables productives. Peter Seiler a par ailleurs été élu au Comité de l'USP pour succéder à Stefan Müller. En raison du prix des intrants et de l'augmentation constante des exigences envers l'agriculture, la CSA a demandé, après une discussion approfondie, une augmentation de 10 % des prix à la production. Elle s’est également penchée sur divers thèmes politiques tels que le droit de la chasse, l'initiative biodiversité et l'accord de Montréal, ainsi que sur la révision de la loi sur l'aménagement du territoire. Martin Rufer a expliqué les étapes de la campagne électorale 2023, intitulée « Perspective Suisse ». Pour finir, les membres de la CSA ont approuvé le budget 2023 de l’USP et pris acte du plan financier.  

Séance de la CSA du 20 avril 2023

Cette séance, organisée sous l'égide de la Chambre grisonne d’agriculture, était consacrée à la définition des recommandations de vote pour la votation populaire du 18 juin 2023. Dans un exposé pour/contre de Priska Wismer-Felder (pour, Centre/LU) et Monika Rüegger (contre, UDC/OW), les positions sur le contre-projet indirect à l'initiative pour les glaciers ont été exposées. La discussion qui s'en est suivie a été controversée, mais les membres de la CSA se sont prononcés, lors du vote final, par une courte majorité de 46 voix contre 40, pour le oui. Ils ont également décidé de soutenir l’objet relatif à la mise en œuvre de l'impôt sur les entreprises prévu par l'OCDE et de ne pas émettre de recommandation de vote sur la loi COVID-19. Par ailleurs, la CSA a adopté la prise de position sur le train d'ordonnances agricoles 2023 et sur la révision de la formation initiale. Les finances fédérales et la révision de la loi sur la chasse étaient également à l'ordre du jour. En dernier lieu, les membres de la CSA ont approuvé le Rapport annuel ainsi que les comptes 2022 de l'USP. À la fin de cette séance chargée, les participants et participantes se sont vu offrir de délicieuses spécialités grisonnes par l'association des paysannes et des femmes rurales d'Untervaz.    

Séance de la CSA du 22 septembre 2023

Dans le contexte des élections fédérales du 22 octobre 2023, des informations détaillées ont à nouveau été données sur la campagne « Perspective Suisse » et un appel a été lancé à l'aide d'exemples pour encourager quelques cantons à organiser les dernières activités dans ce cadre. D'autres dossiers politiques étaient à l'ordre du jour, comme les initiatives biodiversité et paysage et leurs contre-projets, ainsi que la PA 2030. La politique financière de la Confédération et les conclusions tirées du rapport sur le méthane rédigé par l'USP ont également été abordées. Des informations ont ensuite été données sur les aspects financiers, notamment sur la contribution à la biodiversité sur la surface d’estivage et l'abandon de la correction des contributions à la surface. La dernière CSA de l'année s'est terminée par l'adoption du programme d'activités 2024 et un aperçu de l'AD 2023.

Tätigkeiten Konferenz der operativen Leiter (KOL) der Mitgliedorganisationen

Konferenz der operativen Leiter (KOL) vom 24. bis 25. August 2023

Als Gastgeber amtete dieses Jahr Prométerre, der Waadtländer Bauernverband. Der zweitägige Anlass inkl. Rahmenprogramm fand im Bezirk der Pays-d’Enhaut in Château-d’Oex statt. Die Mitglieder der KOL, welche die operativen Leiter der Mitgliedorganisationen des SBV umfassen, waren als Gäste jeweils auch an die Sitzungen der Landwirtschaftskammer eingeladen. 

Am ersten Tag standen aktuelle politische Geschäfte, wie die AP2030, die Biodiversitäts- und Landschaftsinitiative sowie die Bundesfinanzen auf dem Programm. Es folgten Information über die anstehenden Parlamentswahlen und die Kampagne «Perspektive Schweiz» sowie über die neuen Datenschutzbestimmungen. Johannes Hunkeler vom BLW stellte das Projekt «digiFLUX» vor.

Ganz im Zeichen der Waadtländer Käseproduktion stand das anschliessende Rahmenprogramm, das mit einer Führung und Käse-Degustation im Maison de l’Etivaz (AOP) begann. Mit musikalischen Einschüben eines Alphorn-Trios genossen die Teilnehmenden der KOL im «Le Chalet» in Château-d’Oex anschliessend das Nachtessen.  

Der zweite Tag startete mit einer Information von ERDE Schweiz zum Silofolienrecycling. Nach einem kurzen Einschub zu finanziellen Aspekten brachten sich die Konferenz-Teilnehmenden in einem Workshop aktiv zur Wahlkampagne «Perspektive Schweiz» ein und stellten ihre Ideen vor, wie die Kampagne seitens der kantonalen Bauernverbände unterstützt werden könnte. Im zweiten Teil des Morgens folgten Informationen zur Revision Berufsbildung, zur Neuorganisation des LBA, resp. der Erweiterung der Trägerschaft sowie zu AgroCleanTech. Generelle Informationen zur Kommunikation des SBV, zur DV und den Regionalseminaren 2023 sowie die Aufnahme der Anliegen der Mitgliedorganisationen rundeten die sehr gut besuchte Konferenz ab. 

Delegiertenversammlung vom 29. November 2023

Die DV 2023 war von Seiten der Delegierten und mit rund 40 Gästen erfreulich gut besucht. Sie wurde wie bereits im Jahr 2022, musikalisch umrahmt.

Das Schwerpunktthema lag auf den weiter gesunkenen Einkommen der Schweizer Bauernfamilien aufgrund der teuren Vorleistungen, die nicht vollständig über höhere Produzentenpreise aufgefangen wurden und neuen Anforderungen. In diesem Zusammenhang wurden die geplanten Kürzungen im Agrarbudget 2024 heftig kritisiert. Dazu verabschiedeten die Delegierten eine Resolution zuhanden der Regierung und zeigten als Inbegriff ihres Unverständnisses dem Bundesrat die rote Karte.  

Ebenfalls kamen die Biodiversitätsinitiative und ihre übertriebenen Forderungen zur Sprache. Erfreulicher verlief der Bericht zur Kampagne «Perspektive Schweiz», welche hinsichtlich der Wahlen 2023 lanciert und aus bäuerlicher Sicht erfolgreich ausging. Nach den offiziellen Traktanden und einer emotionalen Laudatio verabschiedete der Verband seinen langjährigen Stv. Direktor Urs Schneider in den Ruhestand. Zum Abschluss der Versammlung ergriff Bundesrat Albert Rösti das Wort und sprach über sein erstes Jahr als Bundesrat.

Ersatz- und Neuwahlen in die Landwirtschaftskammer sowie in den Vorstand des SBV

Die Delegierten wählten zwölf neue Personen in die Landwirtschaftskammer sowie Jürg Iseli (Präsident Berner Bauern Verband), Andreas Bernhard (Präsident Suisseporcs), Boris Beuret (Präsident Schweizer Milchproduzenten) und Hugo Abt (Schweizer Rindviehproduzenten) in den Vorstand des SBV. Im Gegenzug wurden Hans Jörg Rüegsegger (Berner Bauern Verband), Meinrad Pfister (Suisseporcs) und Christophe Noël (Schweizer Milchproduzenten) gewürdigt und verabschiedet.

Übrige statutarische Geschäfte

Ohne Diskussionen verabschiedeten die Delegierten den Jahresbericht 2022, das Tätigkeitsprogramm 2024 und seine Schwerpunkte wie auch die Flächenbeiträge 2024.

Verleihung des Medienpreises

Wiederum sponserte die Agrisano den alljährlichen Medienpreis mit einem Beitrag von je 2000 Franken. Dabei gingen folgende journalistische Beiträge als Sieger hervor:

Für die Deutschschweiz: Die SRF-Fernsehreportage «Bauern bis ans Limit», von Olivia Gähwiler, Livio Carlin, Joshua Longhouse, Valentin Mettler und Sidney Sutter. Sie gehen in ihrer Reportage den Ursachen für Depression und Suizid in der Landwirtschaft auf den Grund und zeigen die harte Arbeit und Belastung, die mit der Führung eines Landwirtschaftsbetriebes einhergehen.

In der Westschweiz stach die Podcast-Serie «Graines d'agriculteurs» von Terre&Nature von Lila Erard hervor. Die Serie gibt der neuen Generation Schweizer Bäuerinnen und Bauern eine Stimme. Sie sprechen darin über ihre Motivation, in die Landwirtschaft einzusteigen.

Den Preis für das Tessin erhielt Simonetta Caratti für ihren Artikel «Da moglie del contadino a manager in fattoria», der in der Zeitung «La Regione» erschien. Er befasst sich mit der Bedeutung der Frauen in der Landwirtschaft und der stetig steigenden Zahl an Betriebsleiterinnen.