Standpunkte
Ist die WTO jetzt tot?
15.01.18
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Im Dezember ging die 11. WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires über die Bühne. Ohne Resultat. Die WTO-Minister wollen zwar alle ein verlässliches Welthandelssystem, jeder versteht aber etwas anderes darunter. So kam es, dass der Strauss an Beschlussentwürfen im Verlauf der Konferenz vollständig verwelkte. Im Agrardossier konnten sich die WTO-Mitglieder weder auf ein Abkommen noch auf ein Arbeitsprogramm einigen. Im Vorfeld der Konferenz sorgte in der Schweiz ein mögliches Abkommen zur „Disziplinierung der handelsverzerrenden Inlandstützung“ für Aufregung. Darunter fallen insbesondere die Verkäsungszulage, die Einzelkulturbeiträge und die Versorgungssicherheitsbeiträge. Diese Beiträge müssen aber vorerst nicht gekürzt werden, denn trotz des Optimismus der WTO kam es schliesslich selbst hier nicht zu einer Einigung. Die Vorsitzende der Konferenz, Susana Malcorra, hielt fest, dass die WTO-Mitglieder gegenüber dem regelbasierten multilateralen Handelssystem verpflichtet bleiben. Ob die grossen Länder das auch so sehen, ist fraglich. Statt auf wackelige Schrittchen in der WTO setzen die USA, die EU, der Mercosur und weitere Staaten auf Alleingänge mit bilateralen Verhandlungen.